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HORROR: FATALE ÄNDERUNG DES ARZNEIMITTELGESETZES AB 1.9.2020
31.08.2020
STELLUNGNHAME DER JURISTEN VON CORONA-QUERFRONT.COM

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Links zu den Gesetzen
Geltendes Arzneimittelgesetz

Änderung Arzneimittelgesetz ab 1.9.2020 gültig

Epidemigesetz 1950 geltend

Tuberkolosegesetz geltend


BISHER IM ARZNEIMITTELGESETZ:
§ 45. (1) Die klinische Prüfung eines Arzneimittels darf an Personen, die einen Präsenz- oder Ausbildungsdienst leisten, nicht durchgeführt werden. (2) Die klinische Prüfung eines Arzneimittels darf an Personen, die auf gerichtliche oder behördliche Anordnung angehalten oder gemäß dem Unterbringungsgesetz untergebracht sind, nicht durchgeführt werden.

Das bedeuted, dass Arzneimittel welche sich noch in der klinischen Testphase befinden NICHT an Menschen welche sich in Quarantäne (angeordnet oder freiwillig) angewendet werden darf.

ÄNDERUNG DES ARZNEIMITTELGESETZES PER 1.9.2020
377. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Sonderregelungen für Arzneimittel für die Dauer der Pandemie mit COVID-19

§ 2. Die Bestimmung des § 45 Abs. 2, wonach eine klinische Prüfung an Personen, die auf behördliche Anordnung angehalten sind, nicht durchgeführt werden darf, gilt nicht für

1. behördliche Anhaltungen gemäß den § 7 und § 17 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186/1950 in der geltenden Fassung, wenn diese aufgrund einer Infektion mit SARS-CoV-2 ausgesprochen wurden;

2. Personen, die von einer Maßnahme nach einer Verordnung gemäß § 24 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186/1950 in der geltenden Fassung, die aufgrund des Auftretens von Infektionen mit SARS-CoV-2 erlassen wurde, oder einer entsprechenden Verordnung gemäß § 2 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. I Nr. 12/2020 in der geltenden Fassung, betroffen sind;

3. Personen in selbstüberwachter Heimquarantäne nach einer Verordnung gemäß § 25 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186/1950 in der geltenden Fassung, die aufgrund des Auftretens von Infektionen mit SARS-CoV-2 erlassen wurde.


Das bedeutet, dass ab 1.9.2020 jeder Mensch der sich in Quarantäne befindet, oder der sich durch eine angeordnete Verkehrsbeschränkung seinem Ort, Bezirk oder Land nicht verlassen darf, EIN COVID-19 ARZEIMITTEL VERABREICHT WERDEN DARF WELCHES SICH IM KLINISCHEN TEST BEFINDET.
JETZT KANN QUASI JEDER ALS "VERSUCHSTIER" HERANGEZOGEN WERDEN!


VERWEIGERT JEDE INJEKTION, VERWEIGERT JEDEN NASENSPRAY, VERWEIGERT JEDE ARZNEI! UNTERSCHREIBT NICHTS! GEBT ES VORHER EINER RECHTSKUNDIGEN PERSON!

Anmerkung:
Ich erhielt folgende Links per Mail:

Helsinki Deklaration

Medizinproduktegesetz § 41