„Sofortige Aufhebung aller Corona-
Zwangsmaßnahmen“ und Start des Volksbegehrens
"Für Impf-Freiheit“
Dienstag, 9. Juni, 10:30 h,
Restaurant "Kupferdachl", 1010 Wien,
Schottengasse 7, "Blauer Salon"
Link zur Quelle
Wien (OTS) - Auf Einladung des "Unabhängigen Personenkomitees zur
sofortigen Aufhebung aller Corona-Zwangsmaßnahmen" (siehe OTS vom
25.3.2020) werden bei der Pressekonferenz zwei unabhängige österreichische
Fachärzte und Vertreter mehrerer Initiativen am Podium zur gesamten Corona-
Situation und zum Start des „Volksbegehrens für Impf-Freiheit“ Stellung
nehmen und für Fragen zur Verfügung stehen, und zwar:
|
Die vielen willkürlichen Vorschriften der Regierung haben massive menschliche, soziale und wirtschaftliche Schäden verursacht. Durch verfassungsgesetzliche Maßnahmen sollen alle Covid-19-Gesetze zurückgenommen, entsprechende Strafen aufgehoben, bezahlte Strafen refundiert und Schadenersatz nach dem bisherigen Epidemie-Gesetz anerkannt werden. Daten müssen privat bleiben, der Verfassungsgerichtshof soll Eilentscheidungen treffen und Amtshaftung auch bei verfassungswidrigen Gesetzen möglich sein
Flugzettel 8 vom 28.6.20 Thema Volksbegehren Impf-Freiheit"
15.7.2020 DIESES VOLKSBEGEHREN LIEGT NOCH IMMER ZUM UNTERSCHREIBEN AUF IHRER GEMEINDE/MAGISTRAT AUF!
Der Zugang zum Recht wird in Österreich durch das geltende Prozesskostensystem erschwert, sodass insbesondere durch die hohen Anwaltskosten für die rechtsschutzsuchende Bevölkerung massive Hindernisse zu überwinden sind.
Gut für die Tiere, gut für uns alle. Unabhängige ExpertInnen haben ambitionierte, aber realistische Vorschläge formuliert, um Tierleid zu beenden, Tierwohl zu fördern und den Tierschutz zu stärken. Sie bedeuten einen deutlichen Fortschritt für die Tiere, der aber nicht zu Lasten der heimischen, kleinbäuerlichen Landwirtschaft geht.
Die großen BGE Organisationen Österreichs haben gemeinsam ein Volksbegehren eingebracht: